Das Oktoberplenum des Landtags von Sachsen-Anhalt vom 09. bis 10. Oktober statt. Rund 30 Tagungsordnungspunkte waren zu behandeln. Darunter einige aktuelle Debatten. Ich selbst habe zu einer aktuellen Debatte gesprochen, bei der es um die Idee zur Abschaffung des Pflegegrades 1 ging. Ich habe mich, im Namen der CDU-Landtagsfraktion, ganz klar dagegen ausgesprochen. Nicht nur weil ich den Leistungen des Pflegegrades 1 für die Betroffenen als sinnvoll empfinde, sondern auch weil wir die nötigen Reformen in der Pflegeversicherung durch solche Scheindebatten nicht behindern dürfen. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2025/cdu-fraktion-zur-reform-der-sozialversicherung/. In meiner zweiten Rede ging es um die Bearbeitungszeit für Schwerbehindertenausweise. Diese beträgt aktuell durchschnittlich neun Monaten. Das ist zu lange und muss im Sinne der Betroffenen deutlich verkürzt werden. Damit komme ich jetzt auf 270 Landtagsreden.
Am Montag bin ich auf Einladung meiner Landtagkollegin Elke Simon-Kuch nach Weißenfels gereist. Dort gab eine Veranstaltung aus der Blickwinkel-Reihe „Medizin und Pflege“ an der ich wieder aktiv mitwirken konnte. Solche Termine vor Ort sind für meine Arbeit als Abgeordneter unverzichtbar.
Eine Veranstaltung der Techniker Krankenkasse besuchte ich am Mittwoch in Berlin. Thema war die elektronische Patientenakte die nun für alle gesetzlich Versicherten verpflichtend eingeführt wurde. Ein absolut sinnvolles Projekt. Die bestehenden Herausforderungen, insbesondere die aktive Nutzung durch die Versicherten, müssen nun angegangen werden.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, die monatliche Sitzung des CDU-Kreisvorstandes sowie der Parlamentarische Dialog des Eine-Welt-Netzwerkes Sachsen-Anhalt.
Eine besondere Ehre war es für mich die Wahlkreisversammlung zur Nominierung von Sven Schulze als Direktkandidat im Landtagswahlkreis Magdeburg-West leiten zu dürfen. Ich freue mich auf den gemeinsamen Wahlkampf.
